Ein politisches Erdbeben mit Egon reflektiert

Vorhin auf dem Hausflur.

Egon: Guten Morgen!

R.: Gutern Morgen, Egon!

Egon: Und sie bewegt sich doch!

R.: Wie bitte?

E.: Die Republik! Sie bewegt sich doch. Ist doch sicher spannend für dich als Politikwissenschaftler.

R.: Ja, schon. Aber eigentlich sind vorgezogene Neuwahlen im politischen Prozess nichts ungewöhnliches, nur sind die Deutschen daran weniger gewöhnt, weil ihr politisches System auf Kontinuität ausgelegt ist. Das waren damals Maßnahmen, die man ergriffen hat, um eine zweite Weimarer Republik zu verhindern.

E.: Aha. Der Spiegel schreibt "Selbstmord aus Angst vor dem Tod"? Ist das wirklich ein politischer Selbstmord? Ob man Schröders Aktion nun begrüßt oder nicht, wirklich verstehen tut man sie nicht.

R.: Ich hätte als Journalist auch eher geschrieben: "Auf sie mit Gebrüll. Schröders Flucht nach vorn". Unser Kanzler gehen die Optionen aus. Die letzte Annäherung an die CDU ("Jobgipfel") ist nicht nur inhaltlich gescheitert, sie wurde auch nicht von den Wählern honoriert. Da wir aber ein politisches System haben, daß auf Konsens beruht, benötigt die Regierungskoalition bei einer Großzahl von Gesetzesvorhaben auch die Zustimmung der CDU-regierten Länder. Da die SPD nicht in Kürze eine Vielzahl von Landtagswahlen gewinnen kann um sich im Bundesrat die nötigen Stimmen zu verschaffen, gibt es nur zwei Alternativen: eine große Koalition oder durch eine gewonnenen Bundestagswahl die Opposition zur Kooperation zu zwingen. Nach dem Motto: "Der Wähler hat seinen Willen bekundet, nun müßt ihr uns auch unterstützen."

E.: Dann ist das ein löbliches Verhalten von der SPD?

R.: Wohl eher ein strategisches. Wobei es schon überraschend ist, daß man nicht bis zuletzt an der Regierungsmacht hängt. Wahrscheinlich ist jedem noch der "Aussitzer" Kohl im Kopf oder es ist politisches Kalkül in dem man dem Wähler zeigen will: "Seht, wir kleben nicht an unseren Ämtern. Wir machen das für Euch und nicht zum Machterhalt!"

E.: Es ist bei Dir schwer zu erkennen, ob Deine Seele nun rot, schwarz, gelb oder grün ist...

R.: Ich bin der Meinung, daß wir Politikwissenschaftler in der Öffentlichkeit politisch neutral auftreten sollten. Aber der alte Egon darf als mündiger Bürger natürlich sagen, wo ihm der Schuh drückt.

E.: Das heißt, man wird von Dir nie hören: "Die Politik von Schröder ist schlecht."?

R.: Politikfeldanalysen machen wir natürlich auch. Und ich rate Parteien und Wählern sich intensiv den Programmen zu widmen. Gerade in Zeiten wo die Bindung des Wählers an bestimmte Parteien immer mehr abnimmt.

E.: Also ich meine ja . ;) Eine Abwahl wie bei Kohl 1998 reicht nicht. Man sollte sich wirklich überlegen, was eine rechts-liberale Koalition bedeutet. Mehr Sozialstaat ist dann sicherlich nicht zu erwarten. Man sollte sich schon bei der Wahl bewußt für etwas und nicht gegen etwas entscheiden.